Der Erste Patentanspruch

Die Anführung des ersten Patentanspruchs

Der nächste Abschnitt beinhaltet den wortwörtlich aus dem Patent zitierten ersten oder unabhängigen Patentanspruch (First Claim). Ein Patent besteht grundsätzlich aus abhängigen und unabhängigen Ansprüchen, wobei die abhängigen Ansprüche sich immer auf den vorhergehenden unabhängigen Patentanspruch beziehen und ihn weiter spezifizieren. Ein unabhängiger Patentanspruch beinhaltet alle erfindungswesentlichen Merkmale, die den Erfindungsgegenstand gegenüber Ähnlichen abgrenzen. Ein Patent kann auch mehrere unabhängige Ansprüche besitzen. Je mehr Merkmale im unabhängigen Patentanspruch erwähnt werden, desto exakter ist der Schutzumfang definiert.