Technology Scouting

Beim Technology Scouting geht es prinzipiell darum, wertvolle Patente zu identifizieren, deren Inhaber zu kontaktieren und sie auf das Vermarktungspotential hinzuweisen.

Technology Scouting

 

Bei der Identifizierung wertvoller Patente dient die „Patent Statistical Database“ (PATSTAT) des Europäischen Patentamts als Lieferant für Patentrohdaten. In dieser Datenbank sind weltweit angemeldete Patente gelistet und mit allen relevanten bibliographischen Daten, wie beispielsweise dem Namen des Erfinders, anderen Patenten aus der Patentfamilie, etc. hinterlegt.

Von besonderer Bedeutung sind dabei Patente aus der IT- und Telekommunikationsbranche, sowie aus dem Maschinenbau, der Elektrotechnik und dem Automotive-Sektor, da sich diese für Vermarktungszwecke als lukrativ herausgestellt haben. In dieser Auswahl finden sich sowohl Patente privater Erfinder, als auch solche, die aus der Forschung- und Entwicklungsarbeit großer Unternehmen heraus entstanden sind.

Bedeutung Heute

Die Wachsende Bedeutung von Patenten

Beobachtet man die Medien, gelangt man leicht zu der Einschätzung, dass sowohl die Patenstreitigkeiten als auch die Summen um die es dabei geht merklich zugenommen haben. Auch die Zahl der jährlich erteilten Patente ist deutlich angestiegen. Das Europäische Patentamt (EPO) hat im Jahr 2012 65.687 Patente erteilt. Das sind 5,8 Prozent mehr als noch im Vorjahr.

Auch international zeigen die Patentanmeldung der letzten Jahre einen deutlichen Aufwärtstrend. Erkennbar sind auch die Auswirkungen der Finanzkrise ab dem Jahr 2007 bis 2009, die in den USA und im europäischen Raum zu einer Reduktion der jährlichen Anmeldungen und im asiatischen Raum zu einem sehr geringen Wachstum der Anmeldungen geführt haben. Jedoch befanden sich im Jahr 2012 jeder dieser Wirtschaftsräume über dem jeweiligen Vorkrisenniveau. Besonders hervorzuheben ist hier der asiatische Raum, der im Vergleichszeitraum ein Wachstum von 10,1% bei den Patentanmeldungen erreicht hat.

Zurückzuführen kann man diesen Anstieg an Patentanmeldungen auf die fortschreitende Technologisierung unserer Gesellschaft. Wenn man zum Beispiel heutzutage einen Neuwagen mit einem Wagen von vor 20 Jahren vergleicht, gibt es zum Beispiel bei der Veränderung des Radios zu einem Multifunktionsgerät mit Navigationsprogramm und Mobilfunkfunktion, als auch bei der Steuerung der Motorfunktionen und der Bremse radikale Neuerungen. Oder als weiteres Beispiel ist an die Stelle, an der vor einigen Jahren noch ein nicht programmierbares Festnetztelefon war, nun ein universell einsetzbares Smartphone gerückt, bei denen die Telefoniefunktion oftmals nur einen sehr kleinen Teil des Einsatzspektrums darstellt

Diese Entwicklungen wären ohne neue Technologien nicht möglich und um mit den Technologien einen möglichst große Rendite erzielen zu können, ist es oft notwendig die Technologie zu schützen. Vor allem da genau durch diese Technologien die Vervielfältigung und Verbreitung von Information, also auch von zum Beispiel Betriebsgeheimnissen sehr leicht möglich ist.

Wert eines Patents

Wie wertvoll ein Patent für Vermarktungszwecke ist, hängt neben dem Innovationspotential und der verbleibenden Geltungsdauer grundsätzlich von vier weiteren Faktoren ab:

  1. Erstens ist eine Erfindung nur dann kommerziell verwertbar, wenn auch eine tatsächliche Patenterteilung vorliegt.
  2. Zweitens ist für den kommerziellen Nutzen entscheidend, in welchem Land das Patent erteilt wurde. Besonders relevant sind dabei US- und europäische Patente, da für diese ein großer Markt besteht und somit eine große Anzahl an Käufern oder Lizenznehmern.
  3. Drittens ist ein bereits verletztes Patent für Vermarktungszwecke von hoher Bedeutung, als der Rechtsverletzer im Zugzwang ist, das Patent zumindest zu lizensieren, da der Patentinhaber durch eine erfolgreiche Klage diesen zu einer Unterlassung des Gebrauchs und zu Schadensersatz zwingen kann. Dabei kann das Alter eines erteilten Patents entscheidend sein, denn die Wahrscheinlichkeit einer erfolgten Patentverletzung ist bei älteren Patenten höher, als bei kürzlich erteilten.
  4. Zuletzt gibt die Anzahl der sogenannten „Forward Citations“ Auskunft über den Wert
    eines Patents. Darunter versteht man die Zitation eines bestehenden Patents durch nachfolgende Patente. Ein vielfach zitiertes Patent kann somit günstige Vermarktungschancen eröffnen.

Auch ein Einspruch oder eine Klage wird oft vom Patentinhaber begrüßt. Ein für ihn positiver Ausgang des Verfahrens führt zu einer eklatanten Preissteigerung des Patentes, denn derartige Einwände gegen ein Patent stellen starke Zeichen des ersten Interesses an einem Patent dar. Außerdem führt ein Einspruch zu einer erneuten genauen Prüfung des Patents und somit führt, wenn das Patent im Laufe des Verfahrens nicht für nichtig erklärt wird, ein Prozess zu einer deutlichen Stärkung und Wertsteigerung des Patents.

Patenterteilungsprozess

Zur Erteilung eines Patents durch das jeweilige Patentamt müssen einige Voraussetzungen erfüllt werden. Als wichtigste Eigenschaften sind hier Neuheit, Erfindungshöhe, gewerbliche Anwendbarkeit und technischer und erfinderischer Charakter einer Patentanmeldung zu nennen. Außerdem gilt es auch noch einige formale Anforderungen zu erfüllen. Aufgrund all dieser Voraussetzungen ist es ratsam bei einer Patentanmeldung einen Fachmann, insbesondere einen Patentanwalt, hinzu zu ziehen, um den Patenterteilungsprozess erfolgreich zu durchlaufen. Patentanwälte können auch helfen den Patentschutz auf einen nicht unnötigerweise kleinen Umfang festzulegen.

Zur Erteilung eines Patents bedarf es der Einreichung einer Patentanmeldung beispielsweise beim Europäischen Patentamt mit Sitz in München. Dieses Dokument enthält neben allgemeinen Informationen sowohl eine Beschreibung der technischen Erfindung, als auch eine Definition der Bereiche, die durch das Patent geschützt werden sollen (sogenannte Claims). Nach einer ausgiebigen Untersuchung durch das Patentamt, wird das Patent entweder erteilt oder abgelehnt. Im Falle der Erteilung steht dem Patentinhaber ein Schutzrecht von maximal 20 Jahren zu. Gründe für das nicht vollständige Ausnützen dieser Laufzeit sind unter anderem der Verzicht des Patentinhabers auf das Patent, das Erlöschen des Patentes wegen formaler Fehler sowie Nichtabgabe von Erklärungen und Nichtzahlen der Gebühren. Ein weiterer Grund zur Beendigung eines Patentanspruches ist ein erfolgreicher Einspruch beziehungsweise eine erfolgreiche Nichtigkeitsklage durch eine weitere Partei. Der Einspruch wider den Ansprüchen des Erfinders oder Inhabers muss innerhalb einer bestimmten Frist nach der Bekanntmachung des Patentes durch das Patentamt erfolgen. Die Nichtigkeitsklage ist jederzeit möglich.

Nicht zu unterschätzen ist jedoch auch der Zeitraum zwischen der Einreichung der Patentanmeldung und der Erteilung und die Kosten der Patentanmeldung, die schnell im fünfstelligen Bereich liegen. Die Höhe der Kosten sind abhängig von der Laufzeit des Patents und der Anzahl der Staaten, in denen Schutz beantragt wird.