Kontaktierung

Die erste Kontaktaufnahme mit den Patentinhabern

Kontaktaufnahme mit Patentinhaber

 

Patentinhaber, die sich nicht für eine Kontaktierung eignen sind beispielsweise DAX-Unternehmen und akademischen Forschungseinrichtungen, die eigene IP-Abteilungen oder Spezialisten unterhalten.

In einem nächsten Schritt wird versucht, persönliche Kontaktinformationen wie zum Beispiel eine E-Mail Adresse des Patentinhabers ausfindig zu machen. Bei deutschen Firmen sind E-Mail Adressen oftmals im Impressum einer Homepage zu finden.

Das europäische Patentamt selbst stellt eine hilfreiche Internetseite namens „Espacenet“ zur Verfügung, auf der weitere Informationen zu einzelnen Patenten recherchiert werden können. Dabei kann beispielsweise der „Legal Status“ eines Patents überprüft werden, das heißt, wer zum aktuellen Zeitpunkt Inhaber des Patents ist. Der Fall des Inhaberwechsels tritt häufig bei Firmen auf, deren Patente durch M&A auf ein größeres Unternehmen übergehen.

Nach der ersten Kontaktierung bekundet der Patentinhaber entweder sein Interesse an einer Vermarktung oder lehnt diese ab. Im Falle der Ablehnung endet der Technology-Scouting-Prozess an dieser Stelle.

Bei erfolgsversprechende Vermarktungschancen und der Einwilligung des Patentinhabers, wird ein Entwurf eines Vermarktungsvertrags an den Patentinhaber gesandt. In den anschließenden Vertragsverhandlungen werden Inhalte und Formalitäten abgesprochen und nach Einholen der Unterschriften beider Parteien beginnt der Vermarktungsprozess.

Wert eines Patents

Wie wertvoll ein Patent für Vermarktungszwecke ist, hängt neben dem Innovationspotential und der verbleibenden Geltungsdauer grundsätzlich von vier weiteren Faktoren ab:

  1. Erstens ist eine Erfindung nur dann kommerziell verwertbar, wenn auch eine tatsächliche Patenterteilung vorliegt.
  2. Zweitens ist für den kommerziellen Nutzen entscheidend, in welchem Land das Patent erteilt wurde. Besonders relevant sind dabei US- und europäische Patente, da für diese ein großer Markt besteht und somit eine große Anzahl an Käufern oder Lizenznehmern.
  3. Drittens ist ein bereits verletztes Patent für Vermarktungszwecke von hoher Bedeutung, als der Rechtsverletzer im Zugzwang ist, das Patent zumindest zu lizensieren, da der Patentinhaber durch eine erfolgreiche Klage diesen zu einer Unterlassung des Gebrauchs und zu Schadensersatz zwingen kann. Dabei kann das Alter eines erteilten Patents entscheidend sein, denn die Wahrscheinlichkeit einer erfolgten Patentverletzung ist bei älteren Patenten höher, als bei kürzlich erteilten.
  4. Zuletzt gibt die Anzahl der sogenannten „Forward Citations“ Auskunft über den Wert
    eines Patents. Darunter versteht man die Zitation eines bestehenden Patents durch nachfolgende Patente. Ein vielfach zitiertes Patent kann somit günstige Vermarktungschancen eröffnen.

Auch ein Einspruch oder eine Klage wird oft vom Patentinhaber begrüßt. Ein für ihn positiver Ausgang des Verfahrens führt zu einer eklatanten Preissteigerung des Patentes, denn derartige Einwände gegen ein Patent stellen starke Zeichen des ersten Interesses an einem Patent dar. Außerdem führt ein Einspruch zu einer erneuten genauen Prüfung des Patents und somit führt, wenn das Patent im Laufe des Verfahrens nicht für nichtig erklärt wird, ein Prozess zu einer deutlichen Stärkung und Wertsteigerung des Patents.