Zitationen und Rechtsverletzungen

Zitationen des Patents

Anschließend werden die Zitationen des Patents angeführt. Zitationen stellen einen starken Indikator für den Wert eines Patents dar, da eine hohe Anzahl an auf diesem Patent aufbauenden Patenten dessen Relevanz unterstreicht.

Patentverletzung

Dokument über alle potentiellen Rechtsverletzungen

Falls sich unter dem Punkt „Marktrelevanz“ bereits ein oder mehrere Fälle von möglichen Rechtsverletzungen ergeben haben, wird ein zusätzliches Dokument zur genaueren Untersuchung des oder der Fälle erstellt. Hierfür müssen die einzelnen Produkte, in denen die patentierte Technologie möglicherweise unrechtmäßig verwendet wird angeführt und mit dem Patent verglichen werden. Der erste Patentanspruch wird den Beschreibungen der Produkte gegenübergestellt und Ähnlichkeiten und gleiche Beschreibungen werden hervorgehoben.